An dieser Stelle veröffentlichen wir regelmäßig Entwicklungen nach der Kündigung unseres Pachtvertrages
Der Verein Denkmal Kultur Mestlin hat der Kündigung des Pachtvertrages wiedersprochen. Die offizielle Stellungnahme dazu finden Sie hier:
Ergänzung zum Widerspruch zur Kündigung
Der Verein Denkmal Kultur Mestlin e.V. gründete sich im Jahr 2009, um an der Erhaltung des Denkmals Kulturhaus Mestlin mitzuwirken und es einer neuen Nutzung zuzuführen.
Der Verein arbeitet ehrenamtlich, unentgeltlich und gemeinnützig. (Anlage Vereinssatzung)
Er schloss dafür 2010 mit der Gemeinde einen Pachtvertrag und beantragte an verschiedenen Stellen Fördermittel (Anlagen), da eine Nutzung ohne Renovierung, Restaurierung und Neuerungen durch die Behörden nicht erlaubt wurde.
Die mit der Gewährung von Fördermitteln verbundenen Auflagen zur Nutzungsdauer führten 2018 zu der Pachtvertragsergänzung. (Anlage)
Wenn heute von der Kommunalaufsicht der Pachtvertrag und seine Ergänzung nach 14 bzw. 6 Jahren für schwebend unwirksam angesehen wird, so erscheint uns das als unwürdiger Winkelzug der Verwaltung. (Anlage) Aus beiden Schriftstücken ist die gemeinsame Zielsetzung der Parteien ersichtlich. Das Pachtverhältnis und die vielfältigen Ereignisse im Kulturhaus sind von den jeweiligen Gemeindevertretungen in all den Jahren lebhaft begleitet worden. Ein Fehler ist in keinem Fall den Pächtern anzulasten. Er ist wegen seiner langwährenden Dauer nach Treu und Glauben ohnehin unanfechtbar. Abhandlungen und Urteile über Verwaltungsfehler und Vertrauensschutz füllen inzwischen Bibliotheken.
Seit 2012 bis heute wurden im Kulturhaus unter Mitwirkung und Aufsicht des Vereins für die Sanierung von Fenstern und Türen, Elektro, Heizung, Sanitär, Brandschutz, Fluchtwege, Barrierefreiheit, Bühnentechnik, 4 Außenterrassen und Musterfläche Fassadensanierung fast 3 Mill. € durch den Verein eingeworben und verbaut.
Der Gemeinde ist damit in ihrer Immobilie ein Wertzuwachs mindestens in dieser Höhe entstanden.
Weitere Fördermittel in Höhe 3 Mill. € stehen von der Bundesregierung bei Kofinanzierung durch das Land zur Verfügung.
Parallel zum Baugeschehen organisiert der Verein seit 15 Jahren Ausstellungen, Diskussionen, Lesungen Theaterstücke, Musikevents, Tanzveranstaltungen und Konzerte. (Anlage)
Überschüsse daraus sind vertragsgemäß in das Projekt Kulturhaus geflossen (Jahresabschlüsse). Der Verein hat sich keinerlei Vorwürfe zu machen. Er hat sich im Gegenteil ehrenamtlich und unentgeltlich um den Erhalt des Denkmals und einer neuen Nutzung verdient gemacht.
Eine Kündigung zum jetzigen Zeitpunkt bedeutet
- die Leistungen des Vereins negieren,
- den Renovierungsfluss abreißen lassen
- evtl. Rückforderungen der Fördermittelgeber in Millionenhöhe auf die Gemeinde laden
- den erreichten Grad der Bekanntheit als ländlicher Kulturort ausradieren
- das Konzert der Mecklenburgischen Festspiele im Herbst 24 behindern
- Rückforderungen der Fördermittelgeber in Millionenhöhe auf den Verein laden, deren Abwälzungsmöglichkeit auf die Gemeinde keineswegs geklärt ist
Die Kündigung erscheint willkürlich, da unser Angebot zur Verhandlung des Pachtvertrags nicht genutzt bzw. hintergangen wurde.
Denkmal Kultur Mestlin
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Am Donnerstag den 30. Mai sendete NDR 1 Radio im MV Kulturmagazin einen Beitrag über die verfahrene Lage bei der Auseinandersetzung um den Pachtvetrag des Kulturhauses. Hier ist er zu hören:
NDR Radiobeitrag
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Am nächsten Tag, dem 31 Mai, veröffentlichte die Parchimer Zeitung einen Artikel über die gescheiterte Schlüsselübergabe.
